1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen der Firma ASKANIA DigitalDruckKunst und dem Auftraggeber. Eine Auftragserteilung gilt als Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen wegen der Rechtswirksamkeit ausschließlich der Schriftform. Ein schriftliches Exemplar kann jederzeit angefordert werden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind auch dann für uns unverbindlich, wenn wir ihnen nicht widersprechen.
2. Angebote
Angebote sind freibleibend und gelten maximal 4 Wochen ab Angebotsdatum.
3. Widerrufsrecht
Alle im Kundenauftrag angefertigten Druckarbeiten sind Ausnahmen vom Widerrufsrecht, da Druckarbeiten nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (§312d Abs. 4 BGB). Das gesetzliche Widerrufsrecht kann daher nicht auf von ASKANIA DigitalDruckKunst angefertigte Waren angewandt werden.
4. Preise und Rechnungen
Grundlage für Rechnungen ist die auf www.askania-digital.berlin aktuelle Preisliste. Zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen, Fehler und irrtümliche Angaben in Preislisten, Prospekten usw. berechtigen nicht zu Abzügen jeder Art. Verbindlich sind allein die Angaben der aktuellen Preisliste.
Rechnungen sind sofort bei Erhalt zu überprüfen und zu reklamieren. Spätere Reklamationen finden keine Berücksichtigung. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zu bezahlen, wenn nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Wenn das Zahlungsziel überschritten wurde, sind wir berechtigt vom Tag der Fälligkeit an Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen. Werden weitere Mahnungen fällig, behält sich ASKANIA DigitalDruckKunst vor, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu verlangen.
Werden Aufträge über Dritte abgehandelt, so ist der jeweilige direkte Ansprechpartner für uns der Vertragspartner, bis die komplette Zahlung des Auftrages eingegangen ist. Müssen Rechnungen umgeschrieben werden, aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, wird eine Bearbeitungspauschale von 5,00 € netto anfallen. Für Aufträge unter 25,00 € netto Warenwert werden wir keine Rechnung schreiben, außer es ist vorher schriftlich festgehalten worden. Rechnungen unter 100,00 € netto verschickt ASKANIA DigitalDruckKunst in der Regel online per PDF-Datei.
Bei Auftragserteilung kann ASKANIA DigitalDruckKunst eine angemessene Anzahlung verlangen. Neukunden bekommen die erste Rechnung grundsätzlich gegen Bar- bzw. EC-Kartenzahlung.
Etwaige individuelle Sonderkonditionen, Rabatte, usw. sind erst nach schriftlicher (auch als eMail möglich) Bestätigung durch ASKANIA DigitalDruckKunst gültig, ASKANIA DigitalDruckKunst behält sich eine individuelle Gewährung von Sonderkonditionen ausdrücklich vor. Angebote sind bezüglich der Preise, Menge und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich.
Wird eine Mängelrüge geltend gemacht, dürfen vertragsgemäße Zahlungen des Auftraggebers nur in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln zurückgehalten werden und wenn an der Berechtigung der Mängelrüge kein Zweifel besteht.
5. Auftragsannahme
Alle Aufträge werden erst nach einer schriftlichen (auch als eMail möglich) Auftragsbestätigung bearbeitet. ASKANIA DigitalDruckKunst setzt bei jedem Auftrag voraus, dass der Auftraggeber im Besitz der Kopier- und Reproduktionsrechte ist. Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall der Auftraggeber. ASKANIA DigitalDruckKunst behält sich jederzeit die Ablehnung von Aufträgen ohne Angabe von Gründen vor, insbesondere bei Aufträgen mit nationalsozialistischen, rassistischen, illegalen und/oder moralisch bedenklichen Inhalten. Mit Absenden der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber seine Volljährigkeit.
6. Anfertigung und Liefertermine
Die Anfertigung der in Auftrag gegebenen Ware erfolgt bei ASKANIA DigitalDruckKunst in der Regel durch Servicepersonal.
Termine für die voraussichtliche Fertigstellung der Aufträge sind keine Festtermine. Für eventuell eintretende Terminverzögerungen haftet ASKANIA DigitalDruckKunst nicht. Liefertermine sind dann verbindlich, wenn sie bei Auftragsabgabe schriftlich angegeben werden.
Liefertermine verlängern sich um die Dauer der Nichtausführbarkeit des Auftrages bei höher Gewalt, wie Stromausfall, Maschinenausfall, Lieferschwierigkeiten von Materialien, die für den Auftrag notwendig sind.
ASKANIA DigitalDruckKunst behält sich vor, Teillieferungen durchzuführen, falls die Art des Auftrages dieses nicht ausschließt.
Bei Überschreitung der Lieferfrist muss der Kunde – wenn nicht unzumutbar – eine angemessene Nachfrist einräumen. Bei Lieferverzug, der nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzlich entstanden ist, können Schadenersatzansprüche nur bis zu der Höhe entstehen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses erkennbar waren.
Schadenersatzansprüche, die durch notwendige Fremddienstleister entstehen, können nicht geltend gemacht werden.
7. Geistiges Eigentum
Im Kundenauftrag erstellte grafische Leistungen – auch Entwürfe – gelten als geistiges Eigentum von ASKANIA DigitalDruckKunst und werden nur in Form von Druckdaten zur Verfügung gestellt. Von ASKANIA DigitalDruckKunst bereitgestellte oder eigens für den Kunden erstellte Fotografien, Grafiken oder sonstige Bilddaten sowie Musikstücke sind im Angebot nur für das angebotene Produkt, die bestimmte Auflage und den zuvor schriftlich festgelegten Zweck und Zeitraum berechnet. Eine Nutzung bzw. Verwendung darüber hinaus bedarf einer schriftlichen Genehmigung und erfordert ein neues Angebot. Das Copyright verbleibt bei ASKANIA DigitalDruckKunst. So genannte „offene Dateien“ nebst Schriften o. ä. werden aus rechtlichen Gründen nicht herausgegeben und sind auch nie Gegenstand der angebotenen und berechneten Erstellungskosten. Abweichende Sondervereinbarungen bedürfen immer der ausdrücklichen Schriftform und müssen vor Angebotserstellung festgelegt sein.
8. Urheberrecht
Mit Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er im Besitz der Urheberrechte ist.
Das Kopieren von Geldscheinen, Wertpapieren, Schecks ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Das Kopieren von amtlichen Dokumenten wie Ausweisen oder Pässen, erfordert immer den Aufdruck „KOPIE“ – auch als s/w-Kopie oder in skalierter Form – da es sonst als Dokumentenfälschung strafrechtlich verfolgt werden kann.
Die von ASKANIA DigitalDruckKunst zur Nutzung bereitgestellten Programme, Schriften und sonstige Daten dürfen nicht heruntergeladen oder kopiert werden.
9. Reklamationen
Fehler, die sich beim Druck aufgrund von Datei- oder Programminkompatibilitäten ergeben, sind nur dann Grund zur Reklamation, wenn wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
Ausgeschlossen sind Beanstandungen von Fehlern, die wir aufgrund softwaretechnischer Mängel nicht zu verantworten haben.
Bei der Verarbeitung von Dateien können durch fehlende oder fehlerhafte Schriften, Bilder, Grafiken, Verknüpfungen oder Sonderzeichen bzw. durch die Postscript-Inkompatibilität Fehler in der Anordnung, der Auflösung oder der Vollständigkeit des Druckbildes entstehen. Daher akzeptiert ASKANIA DigitalDruckKunst für die Produktion ausdrücklich nur druckfertige PDF-Dateien nach dem „Adobe PDF X-1a“ bzw. „Adobe PDF X-3“ Standard. Nicht druckfertige andere PDF-Dateien, Office Daten und andere „offene Dateien“ werden unter den üblichen Vorbehalten (u.d.ü.V.) behandelt und sind immer mit zu berechnendem Mehraufwand verbunden. Solche nicht druckfertigen Daten können nur nach vorheriger Absprache mit ASKANIA DigitalDruckKunst angenommen und bearbeitet werden.
Druckfarben können grundsätzlich nicht am Monitor beurteilt werden und bilden daher bei Abweichungen keinen Reklamationsgrund. Einen realistischen, wenn auch nicht rechtsverbindlichen, Farbeindruck des Druckergebnisses kann man durch einen nach FOGRA-Vorgaben (FOGRA Forschungsgesellschaft Druck e.V.) zertifizierten und kalibrierten Monitor erhalten. Als farbverbindliches, herstellerunabhängiges Kontrollmittel im Offsetdruckverfahren gilt nur ein Proof nach ISO 12647 – dies erstellen wir für den Kunden im Regelfall nur auf Nachfrage gegen eine Gebühr. Für sämtliche Digitaldruckverfahren ist ein solches Kontrollmittel bis dato noch nicht verfügbar.
Ein Korrekturlesen des Auftraggebers ist immer unverzichtbar. Eine Druckfreigabe muss schriftlich erfolgen. Für Fehldrucke, die durch unterlassenes oder mangelhaftes Korrekturlesen des Kunden entstehen, haftet ausschließlich der Kunde. Fehldrucke, die durch fehlerhafte bzw. mangelhaft von Kunden erstellte oder verknüpfte Personalisierungs-Dateien – wie z.B. Micorsoft® Excel – entstehen, werden in voller Höhe dem Kunden in Rechnung gestellt.
Grundsätzlich sind Beanstandungen hinsichtlich falscher Stückzahlen, schlechter oder falscher Druck- oder Kopiereinstellungen nur möglich, wenn nicht der Kunde selbst Aufsicht über den Druck- bzw. Kopiervorgang übernommen hat.
Falls der Kunde die Aufsicht über den Druck- oder Kopiervorgang selbst übernimmt, ist nur die von ihm zuletzt gefertigte Kopie/Druck reklamierbar. Dateibedingte Leerseiten werden voll mit berechnet.
Wenn die Abholung durch den Kunden vereinbart ist, erfolgt die Aushändigung von Originalen und Waren ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers gegen Lieferschein. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Reklamationen hinsichtlich der Menge und Beschaffenheit der von ASKANIA DigitalDruckKunst gelieferten Waren sind unverzüglich bzw. möglichst sofort nach Erhalt der Ware vorzubringen. Andere Mängel sind ASKANIA DigitalDruckKunst nach Erhalt der Ware durch den Auftraggeber innerhalb einer Frist von 5 Werktagen mitzuteilen. Wurde der Gegenstand der Reklamation nachweislich von ASKANIA DigitalDruckKunst verursacht, ist die zu reklamierende Ware auf eigene Kosten komplett an ASKANIA DigitalDruckKunst zurückzugeben, wobei der Auftraggeber ASKANIA DigitalDruckKunst die Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. zur Nachproduktion einräumen muss. Schlägt die Nacherfüllung in einem angemessenen Zeitraum nachhaltig fehl, so kann nach Absprache die Rechnung gemindert werden oder der Vertrag aufgelöst werden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Geht aus der Ware hervor, dass diese für einen bestimmten Termin erstellt wurde, so wird eine Reklamation nur dann bearbeitet, wenn diese einen angemessenen Zeitraum vor dem Termin erfolgt. Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
Bei Reklamationen, die eindeutig auf einen Fertigungsfehler zurückzuführen sind, erfolgt eine Ersatzfertigung.
Für Handelswaren wird die von den Vorlieferern geleistete Gewähr übernommen.
Offensichtlich Technische Mängel – wie z.B. geknittertes Papier, Risse, Flecke oder Aussetzer, Streifen – sind Reklamationsgründe.
Keine Reklamationsgründe sind:
Maschinenbedingte Abweichungen wie z.B. ungleichmäßige Flächendeckung oder vereinzelte kleine Punkte.
Digitaldrucke haben, technisch bedingt, einen umlaufenden, freibleibenden Rand von ca. 5 Millimeter.
Graustufen(s/w-)kopien: Bei kontrastarmen (grauen) sowie farbigen Vorlagen kann es technisch bedingt zu mangelnder Sättigung und ungleichmäßiger Flächendeckung der Kopien kommen. Dies stellt keinen Reklamationsgrund dar.
Bei der Papierqualität kann es gelegentlich zu Schwankungen kommen. Diese stellen keinen Reklamationsgrund dar.
Differenzen in Größenverhältnissen bzw. Maßangaben sind dann kein Reklamationsgrund, wenn die Ursache hierfür in der Schrumpfung oder Dehnung der verwendeten Materialien zu finden sind.
Vollfarblaserkopien: Bei Farblaserkopien kann es zu geringen Farbabweichungen kommen - dies berechtigt jedoch nicht zur Reklamation. Bei strukturierten Papieren kann es zu Auslassungen des Druckbildes durch die Struktur kommen. Dies ist technisch bedingt und stellt keinen Grund zur Reklamation dar.
Doppelseitige Kopien: Bei doppelseitigen Kopien kann es zu Verschiebungen von bis zu fünf Millimetern kommen. Dadurch ist die Passgenauigkeit der Vorder- und Rückseite nicht gewährleistet. Dies ist technisch bedingt und daher kein Reklamationsgrund.
Falz- und Schneidearbeiten unterliegen technisch bedingten Toleranzen von bis zu 5 Millimeter.
Abweichungen innerhalb der Toleranzen stellen keinen Reklamationsgrund dar.
Für Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse insbesondere durch Licht oder Feuchtigkeit entstehen, kann nicht gehaftet werden.
10. Kundenmaterialien / Vorlagenbeschaffenheit
ASKANIA DigitalDruckKunst behält sich vor, die Verwendung von Kundenmaterialien, die eine Schädigung an den betreffenden Produktionsgeräten verursachen könnten, abzulehnen. Bei Schäden an Kundenmaterial haftet ASKANIA DigitalDruckKunst nicht. Schäden an zu bindenden Kundenmaterialien gehen zu Lasten des Auftraggebers. Für Schäden an Produktionsgeräten durch Kundenmaterial, das ohne ausdrückliche Zustimmung von ASKANIA DigitalDruckKunst in Selbstbedienung eingesetzt wird, haftet der Kunde in voller Höhe.
Die Anlieferung (und Rücksendung) der Vorlagen wie auch eventuell zu verwendender Materialien geht zu Lasten des Auftraggebers.
Bei Verlust, Zerstörung oder Beschädigung infolge Diebstahl, Feuer, Wassereinbruch etc. haften wir, sofern uns, unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, nur bis zur Höhe der üblichen Feuer-, Einbruchs- und Leitungswasserschädenversicherung.
Darüber hinausgehende Ersatzforderungen sind ausgeschlossen. Schäden sind innerhalb drei Tagen nach Übergabe mitzuteilen. ASKANIA DigitalDruckKunst behält sich das Recht vor, die beschädigten Unterlagen zu überprüfen, um den Schadenswert ermitteln zu können.
Für Materialien, die zur Verarbeitung ASKANIA DigitalDruckKunst geliefert werden, können keine Ersatzansprüche gestellt werden. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass seine gelieferten Materialien zur Verwendung geeignet sind. Originale sollten möglichst ohne Risse, Knicke und Falze, keinesfalls mit Heft- oder Büroklammern versehen sein. Hierbei kann es zu Fehleinzügen und Beschädigungen der Originale kommen, für die wir keine Haftung übernehmen können. Wir behalten uns vor, Aufträge, die zur Ausführung auf ungeeigneten Materialien vorgesehen sind, abzulehnen. In diesem Falle geht auch die Rücksendung des Kundenmaterials zu Lasten des Auftraggebers. Aufträge auf Kundenmaterialien erfolgen grundsätzlich auf Risiko des Auftraggebers. Schadensersatzansprüche bei Beschädigung sind ausdrücklich ausgeschlossen.
ASKANIA DigitalDruckKunst haftet nicht für nachweislich aus ungeeigneten Druckvorlagen entstandene Kosten. Dies betrifft insbesondere Nachbesserungsaufgaben, die aus fehlerhaften Druckergebnissen durch mangelhaft beschaffene Vorlagen entstehen.
11. Weiterverarbeitung von Kopien/Digitaldrucken
ASKANIA DigitalDruckKunst weist ausdrücklich darauf hin, dass kopierte / gedruckte Geschäftspapiere aus technischen Gründen nicht für sämtliche Bürodrucker geeignet sind. Aufgrund der unterschiedlichen Fixiertemperaturen der Geräte ist es möglich, dass sich bei wiederholtem Bedrucken Toner ablöst. Schadensersatzansprüche jeglicher Art, insbesondere aus Schäden an weiterbearbeitenden Geräten, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
12. Datenverlust
ASKANIA DigitalDruckKunst speichert die übermittelten Daten lediglich zur Auftragsabwicklung. Für auf Kundenwunsch hin länger gespeicherte Daten gilt: ASKANIA DigitalDruckKunst haftet nicht für während der Lagerung entstandene Schäden, die sich sowohl auf die Vorlage als auch auf das Druckergebnis auswirken können.
13. Monitordarstellung und Abbildungen
Alle auf www.askania-digital.berlin enthaltenen Abbildungen sind stilisiert und dienen allein der Orientierung. Technisch und durch individuelle Monitoreinstellungen bedingt können die auf der Webseite dargestellten Farb- und Materialmuster geringfügig von den Originalmaterialien abweichen und sind daher ebenfalls nur als Orientierung zu verstehen – Schadenersatz- und sonstige Forderungen, die sich aus geringen Abweichungen von Abbildungen auf Internetgrafiken zu gelieferten Waren ergeben, sind von der Haftung ausdrücklich ausgeschlossen.
14. Formate
Grundsätzlich werden nur Standard-(DIN-)Formate ab DIN A4 verarbeitet. Kopien anderer Maße fallen unter den Leistungspunkt Schneiden, welcher gesondert berechnet wird. Für den in Auftrag gegebenen Zuschnitt von Drucken gilt ein Toleranzmaß bis zu 2 Millimeter an jedem Blattrand.
15. Leistungsänderungen
ASKANIA DigitalDruckKunst behält sich das Recht vor, geringfügige Veränderungen in Produktionsabläufen und Materialwahl vorzunehmen. Dies bedarf ebenso wenig der Genehmigungspflicht durch den Auftraggeber wie technische Verbesserungen, sofern der Vertragsgegenstand in Art und Güte nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
16. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung bleibt die Ware Eigentum von ASKANIA DigitalDruckKunst. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers ist ASKANIA DigitalDruckKunst berechtigt, die Ausführung weiterer Aufträge abzulehnen, unabhängig von etwaigen bereits erfolgten Auftragsbestätigungen. Bei Zahlungsverzug ist der Käufer verpflichtet, die Waren unverzüglich an ASKANIA DigitalDruckKunst zurückzugeben.
17. Abholung und Zahlung
Die Abholung und Zahlung der Ware erfolgt bei ASKANIA DigitalDruckKunst in Berlin.
18. Datenschutz
ASKANIA DigitalDruckKunst garantiert die Einhaltung des Datenschutzgesetzes, auch und besonders in Hinblick auf vertrauliche Geschäftsunterlagen des Kunden. Weiterhin verpflichtet sich ASKANIA DigitalDruckKunst, die zur Verfügung gestellten Auftrags- wie auch Adressdaten nur für eigene Zwecke wie Auftragserledigung und firmeneigene Statistiken zu nutzen, außerdem weder an Dritte weiterzugeben noch für Dritte einsichtig zu machen. Mutwilliges/widerrechtliches Eindringen (ebenso der Versuch) in die Logdateien, in die Skriptbereiche oder -programme, wird zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt.
ASKANIA DigitalDruckKunst weist ausdrücklich darauf hin, dass alle Seitenaufrufe an Hand der IP-Adresse mit Besuchszeitpunkt in so genannten Logdateien gespeichert werden.
19. Programmcodes
Das Internetangebot von www.askania-digital.berlin inkl. aller Unterseiten und Skriptmodule ist nach bestem Wissen und Gewissen programmiert. Die bereitgestellten Downloads werden zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf Virenfreiheit geprüft. Dennoch auftretende Fehler und etwaige Folgeschäden berechtigen zu keiner Art von Schadenersatzforderungen oder sonstigen Ansprüchen.
Veränderungen am System, Installationen von Software oder Werkzeugen auf unseren dem Kunden zur Benutzung freigegebenen Computer ist untersagt. Durch Verstöße verursachte Schäden, die auch das ganze Netzwerk und angeschlossene Systeme von ASKANIA DigitalDruckKunst betreffen können, werden – nebst Ausfallszeiten und Folgekosten – in voller Höhe dem Verursacher in Rechnung gestellt.
20. Verweise und Links
ASKANIA DigitalDruckKunst erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf fremde Internetseiten die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. ASKANIA DigitalDruckKunst hat keinerlei Einfluss auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich ASKANIA DigitalDruckKunst hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und auch damit verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden und haftet nicht für Schäden, die in illegalen, fehlerhaften oder unvollständigen Inhalten begründet sind.
Ferner wird ausdrücklich auf die Gefahren hingewiesen, die der Download ausführbarer Programme beinhaltet.
21. Gerichtsstand und Teilwirksamkeit
Gerichtsstand ist Berlin.
Sind einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Geschäftsbedingungen unwirksam, wird hierdurch der Bestand der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Berlin, 01.01.2015